Erfurt. Mit Wahlprüfsteinen hat der BUND Thüringen das Umweltprofil von CDU, SPD, FDP, Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verglichen. CDU und FDP blieben die Antworten auf 18 Fragen zur künftigen Umweltpolitik in Thüringen schuldig. SPD, Linke und Grüne sind sich beim Festhalten am Atomausstieg, bei der Ausweisung Thüringens als gentechnikfreie Zone und bei der Errichtung eines Biosphärenreservates Südharz einig.
„Für CDU und FDP ist Umweltpolitik entweder kein Thema oder es fehlt in diesen Parteien an Sachkompetenz, die Fragen zu beantworten.“, erklärte Ron Hoffmann, Landesvorsitzender des BUND Thüringen. „Klimawandel und der Verlust der biologischen Vielfalt sind die drängenden Fragen der Zukunft. Parteien, die darauf keine Antworten finden, fehlt der politische Gestaltungswille, diese Zukunftsfragen in Thüringen an zu gehen.“
Hoffmann begrüßt die hohe Übereinstimmung von umweltpolitischen Zielen des BUND Thüringen mit den Aussagen von SPD, Linke und Grünen. Alle drei Parteien unterstützen die Forderung des BUND Thüringen nach einem Null-Zuwachs beim Flächenverbrauch spätestens ab 2015, die Umsetzung eines funktionierenden Biotopverbundes auf mindestens 10% der Landesfläche und die ökologische Neubewertung aller künftigen Straßenbauvorhaben in Thüringen in einem Landesverkehrswegeplan.
Die Forderung nach einem eigenen Umweltministerium werde dagegen nur von der Mehrheit der grünen Landtagskandidaten unterstützt. Die Grünen seien auch die einzige Partei, die sich für ein Verbot zusätzlicher industrieller Massentierhaltungsanlagen in Thüringen ausspreche. Gemeinsam mit der Linken unterstützen sie die Forderung des BUND Thüringen nach einem Klimaschutzgesetz, welches die Treibhausgasemissionen in Thüringen verbindlich reduziert. Grüne und Linke wollen auch den Energiebedarf in Thüringen bis zum Jahr 2050 aus 100% erneuerbaren Energien decken. Außerdem treten beide Parteien gegen den Bau der Rhöntrasse B 87n und für den Ausbau des ÖPNV in Thüringen ein.
SPD und Grüne unterstützen gemeinsam die Forderung des BUND Thüringen, ein Netz nutzungsfreier Wälder auf mindestens 10% der Staatswaldfläche um zu setzen.
Insgesamt konnten bei den 18 Fragen 18 Punkte erreicht werden. Das würde eine vollständige Übereinstimmung mit den umweltpolitischen Forderungen des BUND Thüringen bedeuten. Die SPD erreichte 11,5 Punkte, die Linke 14 und die Grünen 17 Punkte. „Wir haben beim Klimaschutz und beim Schutz der biologischen Vielfalt keine Wahl“, erklärte Hoffmann. „Deshalb brauchen wir jetzt einen ökologischen Kurswechsel in der Politik. Wir rufen alle demokratischen Parteien auf, diesen Kurswechsel ein zu leiten. Die Bürgerinnen und Bürger rufen wir auf, am 30. August wählen zu gehen!“
Die ausführlichen Antworten finden sich unter: www.bund-thueringen.de/
Für Rückfragen: Dr. Burkhard Vogel, Tel.: 0361 555 03 12 oder 0170 73 19 593
