Erfurt. Die Einsparungen im Landeshaushalt gefährden jahrhunderte alte Kulturlandschaften in Thüringen. Zu dieser übereinstimmenden Einschätzung kommen die Vertreter der Thüringer Naturschutzverbände Arbeitsgemeinschaft Heimischer Orchideen, Landesverband Thüringen e.V. (AHO Thüringen), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Thüringen e.V. (BUND Thüringen), Grüne Liga, Landesverband Thüringen e.V. (GRÜNE LIGA Thüringen) und der Naturschutzbund Deutschland, Landesverband Thüringen e.V. (NABU Thüringen) bei einer Bewertung des Haushaltsentwurfs der Landesregierung für 2003/2004.
„Wenn die zweite Doppel-Nullrunde in Folge kommt, werden wir uns von vielen Bergwiesen und Trockenrasen in Thüringen endgültig verabschieden müssen. Ohne Pflege lassen sich diese hochgradig bedrohten Lebensräume nicht mehr halten“, erklärte Dr. Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen.
Volker Kögler, Vorsitzender des AHO Thüringen wies darauf hin, dass bereits im Doppelhaushalt 2001/2002 die Mittel für den Vertragsnaturschutz um über 50% gekürzt worden sind. Darauf hin mussten hunderte von Pflegeverträgen gekündigt werden. Ohne eine Aufstockung der Mittel im neuen Haushalt, müssten diese Flächen endgültig aufgegeben werden. „Jahrzehntelange gemeinsame Bemühungen von Verbänden, Landwirten und Kommunen um den Erhalt dieser Perlen des Naturschutz sind dann vergeblich gewesen“, so Kögler.
„Mit den Sparmaßnahmen setzt die Landesregierung den Konsens zwischen Naturschutz und Landnutzern leichtfertig aufs Spiel“, warnte Johannes Schubert, Landesgeschäftsführer des NABU. Wenn die Landesregierung immer wieder den Vorrang der „Freiwilligkeit“ vor hoheitlichem Naturschutz fordere, müsse sie auch die finanziellen Mittel für eine naturschutzgerechte Landbewirtschaftung zur Verfügung stellen.
„Teure Naturschutzkonzepte verschimmeln in den Schubladen der Naturschutzbehörden, weil das Geld für deren Umsetzung gestrichen wurde“, kritisierte Andreas Leps die Einsparungen der Landesregierung. Darüber hinaus riskiere der Freistaat ein Vertragsverletzungsverfahren bei der EU, wenn er seiner Berichtspflicht im Rahmen der FFH-Umsetzung nicht nachkomme. Bisher seien hierfür im Landeshaushalt keine Mittel vorgesehen.
Einstimmig fordern die Vertreter der Naturschutzverbände mehr Geld für den Naturschutzhaushalt. Insgesamt sollen die entsprechenden Titel um 4,4 Mio. Euro erhöht werden. Das mache gerade mal 0,8 % Prozent im Gesamthaushalt des Umweltministeriums aus. Zur Deckung dieser Summe sehen die Verbände u.a. Einsparmöglichkeiten beim Land- und Forstwirtschaftlichen Wegebau. Gerade im Forst seien die Wälder ausreichend erschlossen. Durch weiteren Wegebau würden Lebensräume unnötig zerschnitten und Unruhe in den Wald gebracht.
Darüber hinaus fordern die Verbände, die Modulationsgelder zur Finanzierung der Pflege wertvoller Naturschutzflächen einzusetzen. Diese Mittel stammen aus den Agrarsubventionen der EU und sind für Umweltmaßnahmen in den Ländern vorgesehen. Die Verbände fordern, dass diese Mittel nicht in irgendwelchen Subventionstöpfen versickern, sondern für den Erhalt wertvoller Lebensräume und bedrohter Arten eingesetzt werden.
Für Rückfragen:
AHO: 036742-60803, BUND: 0361-5550312, GRÜNE LIGA: 03643-53130, NABU: 03641-605704
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