Erfurt. Der BUND Thüringen fordert eine Reform der Kfz-Steuer, um sparsame und klimaverträgliche Neuwagen zu fördern. Der Forderung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zur Abschaffung der Ökosteuer erteilt der Verband eine klare Absage.
„Die Forderung von Herrn Mohring ist ein Griff in die umweltpolitische Mottenkiste“, erklärte Dr. Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen. „Politische Weitsicht beweist nicht, wer als Reaktion auf steigende Benzinpreise Sprit billiger macht, sondern wer durch Steueranreize dafür sorgt, dass Autos sparsamer werden.“
Vogel wies darauf hin, dass wegen des knapper werdenden Erdöls der Anstieg der Benzinpreise unumkehrbar sei. Gleichzeitig heize der zunehmende Öldurst der Industrie- und Schwellenländer den Klimawandel weiterhin dramatisch an. In Thüringen sei der Verkehr der Klimakiller Nr. 1 mit weiterhin steigender Tendenz. Nur durch sparsamere Motoren und die konsequente Anwendung technischer Neuerung lasse sich dieser Trend umkehren. Langfristig könnten dadurch bundesweit 50 Millionen Tonnen C02 pro Jahr eingespart werden.
Nach Vorschlägen des BUND sollen dazu durch die Reform der Kfz-Steuer neue Pkw ganz von der Steuer befreit werden, wenn deren Kohlendioxid-Ausstoß unter 100 Gramm CO2 pro Kilometer liegt. Für ältere Autos soll es keine Änderungen geben. Die sparsamsten Neufahrzeuge sollen stärker entlastet und weniger sparsame mit zunehmendem Spritverbrauch höher besteuert werden. Die in der EU künftig geltenden Grenzwerte für den Stickoxidausstoß von Pkw sollen ebenfalls einbezogen werden.
Gewinnen würden die sparsamen und sauberen, verlieren die viele Schadstoffe ausstoßenden und Sprit fressenden Autos. Ein solches Steuersystem werde nicht nur das Kaufverhalten beeinflussen, sondern auch für mehr Umweltschutz-Innovationen bei den Pkw-Herstellern sorgen.
