Neues Rechtsgutachten lässt keine Zweifel: Grünes Band kann und muss Nationales Naturmonument werden
Der BUND hat am 11.06.2018 die Ergebnisse eines Rechtsgutachtens "zur Unterschutzstellung des Grünes Bandes Thüringen als Nationales Naturmonument" vorgestellt.
Offene Fragen, die im März dieses Jahres in der Diskussion zum laufenden Gesetzgebungsverfahren aufkamen, waren: Darf das Land Thüringen die Ausweisung zum Naturmonument per Gesetz vornehmen, inklusive aller kulturellen und denkschutzrechtlichen Aspekte und ist das Grüne Band durchgehend unter Schutz zu stellen?
Die Überprüfung hat ergeben, dass das „Thüringer-Band-Gesetz“ sowohl formal als auch von seinen Inhalten her rechtmäßig ist.
Der Kritikpunkt, dass das Grüne Band nicht in Gänze die Voraussetzungen erfülle, ist nicht haltbar. Das bestätigt auch eine aktuelle Stellungnahme von Jochen Schumacher, auf dessen Bericht von 2014 sich Vertreter einer abschnittsweisen Unterschutzstellung berufen. Die Stellungnahme ist dem Rechtsgutachten beigefügt.
Beide Dateien finden sie hier.
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