Erfurt. Die heute vom Thüringer Umweltministerium präsentierte Nachhaltigkeitsstrategie soll den Rahmen setzen, um hierzulande die globalen Nachhaltigkeitsziele (SDG) umzusetzen. Der BUND Thüringen begrüßt das Bekenntnis zu einer „starken“ Nachhaltigkeit. Er fordert, die gesteckten Ziele verbindlich und wirksam umzusetzen und zur obersten Priorität des Regierungshandelns zu machen.
„Grenzenloses Wachstum kann es in einer begrenzten Welt nicht geben“, sagte Dr. Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen. „Deshalb begrüßen wir, dass die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie unter Federführung des Thüringer Umweltministeriums die planetaren Belastungsgrenzen unserer Erde als Leitplanken anerkennt, innerhalb derer wirtschaftlich leistungsfähige und sozial ausgewogene Entwicklung überhaupt erst möglich ist.“
Kritisch sieht der BUND Thüringen allerdings den generellen Haushaltsvorbehalt, welcher für die Ziele und Maßnahmen der Nachhaltigkeitsstrategie steht. „Wenn es um Klimaschutz, Schutz der Wasservorräte oder den Stopp des Artenschwundes geht, dürfen buchhalterische Bedenken keine Rolle spielen. Nicht die Ausgeglichenheit eines Staatshaushaltes sondern die Leistungsfähigkeit unseres Naturhaushaltes sind für die Zukunft unserer Gesellschaft entscheidend.“
Der BUND Thüringen fordert, die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie ambitioniert anzugehen. Die Strategie setzt mit Klimaschutz, Schutz der Biologischen Vielfalt, Energie- und Verkehrswende richtige und wichtige Ziele. Die planetaren Grenzen sind in diesen Bereichen bereits überschritten.
Zur Umsetzung der Strategie fordert der BUND Thüringen die ressortspezifischen Nachhaltigkeitspläne der Ministerien umgehend auf den Weg zu bringen und eine Spiegelung der Nachhaltigkeitsstrategie im Landeshaushalt. Essenzielle Schritte liegen in einer Wende in der Verkehrs- und Agrarpolitik sowie beim Flächenverbrauch.
Ausdrücklich begrüßt der BUND Thüringen, dass mit dem Beirat für Nachhaltige Entwicklung, dem Nachhaltigkeitsbeirat des Landtages sowie der zuständigen Staatssekretärsarbeitsgruppe auf Regierungsebene eine enge Vernetzung zwischen Zivilgesellschaft, Regierung und Parlament zum Thema Nachhaltigkeit hergestellt worden ist.
Für die Zukunft fordert der BUND die Landesregierung auf, den Grenzen des Wachstums Rechnung zu tragen. Die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen muss zur Grundlage jeder wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung werden!