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Verbändekampagne fordert zur Senkung der Rußbelastung die Einführung von Umweltzonen in Erfurt, Mühlhausen und Weimar, sowie die Verbesserung von Radverkehr und ÖPNV

26. Januar 2010 | Chemie

Erfurt. Dieselruß schadet nicht nur der Gesundheit, sondern auch dem Klima – Erfurt, Mühlhausen und Weimar brauchen zur Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte die Einführung von Umweltzonen und eine konsequentere Förderung von Radverkehr und ÖPNV im innerstädtischen Bereich.
Die bisherigen Anstrengungen des Freistaats Thüringen und der betroffenen Städte, die gesundheits- und klimaschädlichen Rußemissionen zu reduzieren, sind nicht ausreichend. Dies kritisierten heute Vertreter des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), des Naturschutzbund Deutschland (NABU) und des Verkehrsclub Deutschland (VCD) im Rahmen einer Pressekonferenz der Kampagne “Russfrei fürs Klima“.

Gleich an mehreren Verkehrsmessstellen in Thüringen sei letztes Jahr der EU-Tagesgrenzwert für Feinstaub überschritten worden. Grund dafür sei, dass notwendige Minderungsmaßnahmen in Erfurt, Mühlhausen und Weimar noch immer nicht umgesetzt würden. So sei zum Beispiel die Messstelle ’Weimar/Steubenstraße’ schon seit 2006 unter den Messstellen mit den meisten Überschreitungen in ganz Deutschland, und trotzdem ge-schehe dort nichts. Die Einführung von Umweltzonen in den betroffenen Städten sei eine schnell wirksame Möglichkeit, Dieselruß zu vermeiden und Klima- und Gesundheitsschutzbelange besser zu berücksichtigen.

Für die Verminderung von Ruß gibt es laut Dr. Axel Friedrich, internationaler Verkehrsexperte, sehr kosteneffiziente Lösungen. „Wirksame Rußfilter müssen nicht nur in Pkw und Nutzfahrzeugen, sondern auch in Schienenfahrzeugen, Bussen und alle anderen Fahrzeugen des städtischen Fuhrparks eingebaut werden, auch nachträglich! Vollständig versäumt wurde bisher, auch Baumaschinen mit Partikelfiltern auszustatten, obwohl 30 Prozent der städtischen Rußemissionen von ihnen ausgehen. Die Thüringer Städte müssen hier vorangehen und mit städtebaulichen Vorgaben dafür sorgen, dass Baumaschinen die Atemluft in den Städten nicht länger belasten“, so Friedrich.

Dr. Burkhard Vogel, Geschäftsführer des BUND-Thüringen, kritisierte, dass in Thüringen noch immer keine Umweltzone eingerichtet seien. „Es ist ganz offensichtlich, dass die Thüringer Innenstädte ein massives Feinstaubproblem haben. 222 Überschreitungen in den letzten 4 Jahren an der Messstelle Weimar/Steubenstraße sprechen eine eindeutige Sprache. Wir sehen das Land Thüringen in der Pflicht, gemeinsam mit den Städten die Gesundheit ihrer Bürger und das Klima durch die Schaffung von Umweltzonen und eine ambitionierte Vermeidungsstrategie für den motorisierten Individualverkehr zu schützen“, so Vogel. Auch in der Wanfrieder Straße in Mühlhausen und der Erfurter Bergstraße sei es in den letzten Jahren immer wieder zu mehr, als den erlaubten 35 Überschreitungen pro Jahr gekommen. Handlungsbedarf bestehe also thüringen-weit.

Lucienne Damm, Verkehrsexpertin des NABU-Bundesverbandes, hob hervor, dass die Wirksamkeit von Umweltzonen durch umfangreiche Untersuchungen in Berlin und München nachgewiesen worden sei. So sei in Berlin die verkehrsbedingte Rußbelastung bereits um 24 Prozent und die Stickstoffdioxidbelastung um 14 Prozent zurückgegangen. Mit der Scharfstellung der Umweltzone in Berlin (gültig seit dem 01. Januar 2010) sei sogar mit einer weiteren deutlichen Luftqualitätsverbesserung zu rechnen. „Das Land Thüringen und seine Städte sind zum Wohl der Gesundheit der Bürger dazu verpflichtet, die Feinstaub- und seit dem 01.01.2010 auch die Stickstoffdioxidgrenzwerte der EU einzuhalten. Die Umweltzone ist als Teil eines ganzen Maßnahmenbündels dafür eines der wirksamsten Instrumente“, sagte Damm. Man wolle auch deutlich machen, dass die Umweltzone einen doppelten Effekt habe. Sie helfe dabei die Atemluft zu verbessern und durch die Verminderung von Dieselrußemissionen auch das Klima zu schonen. Letztlich müsse jede Stadt und jede Kommune dazu ihren Beitrag leisten.

Heiko Balsmeyer, Verkehrsexperte des VCD-Bundesverbandes, sieht das Land Thüringen und die Kommunen in der Pflicht, nach jahrelanger Untätigkeit endlich Luftschadstoffe wie Dieselruß zu mindern. „Seit 2008 sind die Überschreitungen in Mühlhausen bekannt. Jetzt muss endlich ein Aktionsplan mit wirkungsvollen Maßnahmen – einschließlich Umweltzone – erstellt werden.“ Auch im Bereich Förderung des Fahrradverkehrs sieht er akuten Handlungsbedarf. Der Anteil des Radverkehrs an den Alltagswegen sei mit 7 Prozent im thüringischen Durchschnitt, mit 9 Prozent in Erfurt oder 8 Prozent in Weimar viel zu gering. Balsmeyer forderte: „Neben der Förderung des touristischen Fahrradverkehrs ist ein Landesprogramm zur Förderung des Alltagsradverkehrs notwendig.“ Auch dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) widme die Landesregierung zu wenig Auf-merksamkeit. Die CDU habe im Wahlkampf die richtige Forderung nach einem Thüringen-Takt erhoben, im Koalitionsvertrag tauche er aber nicht mehr auf. „Mit einem Thüringen-Takt können die Fahrgastzahlen im Nahverkehr zügig verdoppelt werden,“ so Balsmeyer. 

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