Im Juni hatten wir Gelegenheit unsere Stellungnahme zum geplanten Ausbau der Osttangente bei einem Erörterungstermin mit der Genehmigungsbehörde vorzutragen. Dazu haben wir uns mit der Bürgerinitiative „Verkehrswende statt Osttangente“ abgestimmt und wir wurden durch eine Juristin und einen Verkehrsexperten unterstützt. Ich denke, es ist uns gut gelungen, die Widersprüche zwischen den Klimaschutzzielen und der vorgelegten Planung deutlich zu machen. Zwar hat die Stadt inzwischen ein Klimaschutzgutachten erstellen lassen. Dieses war jedoch nicht mit den Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt worden und ist uns auch bis heute nicht bekannt. Aus unserer Sicht spricht viel dafür, dass die Planung überarbeitet und neu ausgelegt werden muss. Die Entscheidung der Genehmigungsbehörde dazu steht aber noch aus. Natürlich werden wir auch versuchen mit der Stadt ins Gespräch zu kommen, sobald die Leitung des Dezernats für Stadtentwicklung wieder besetzt worden ist. Es bleibt unser Ziel, dass dieses größte Straßenbauvorhaben grundlegend überarbeitet und Klimaschutz-kompatibel gemacht wird.

Ich würde mich freuen, wenn wir dieses und alle weiteren Themen am 14. August zusammen besprechen können.

Mit besten Wünschen für einen sonnigen und nicht zu heißen August,
Stefan