Im Oktober-Rundbrief hatten wir über die Petition „Verkehrswende in Jena!“ berichtet, die von Fridays for Future in Jena gestartet wurde. Insgesamt hat die Petition mehr als 2.000 Unterstützer*innen gefunden.

Inzwischen gab es erste Beratungen zu den Inhalten der Petition in den Stadtratsbeiräten für Klimaschutz und für Stadtentwicklung. Dabei zeigte sich, dass eine tiefgreifende Verkehrswende in den politischen Gremien der Stadt weiterhin nur wenig Unterstützung findet. Herausgekommen ist jetzt ein Beschluss, nach dem die im Innenstadtbereich geltenden Höchstgeschwindigkeiten für den Kfz-Verkehr überprüft werden sollen. Ihr findet den Beschluss auf der Webseite der Stadt Jena.

Auch wenn das Echo auf die Petition insgesamt recht enttäuschend ist, möchten wir doch die Chance nutzen, die darin enthalten ist. In dem Beschluss ist auch eine Abstimmung mit der Öffentlichkeit vorgesehen. Über den Beirat für Klimaschutz hat auch der BUND Jena eine Einladung des Dezernenten für Stadtentwicklung, Christian Gerlitz, erhalten, sich mit Vorschlägen an der Debatte zu beteiligen.

Darauf möchten wir gern reagieren und eine Position unseres BUND Kreisverbands übermitteln. Viel Zeit bleibt uns dabei nicht, da um eine Antwort bis zum 18.12. gebeten wurde. Wir haben aber auch schon die Gelegenheit genutzt, und Christian Gerlitz zu einem direkten Austausch über dieses Thema eingeladen. Dieses Gespräch wird am Dienstag, dem 12. Januar, ab 19:30 Uhr im Rahmen einer Zoom-Videokonferenz stattfinden. Ihr seid herzlich zur Teilnahme eingeladen. Wer sich dazuschalten möchte, den bitte ich um eine kurze Rückmeldung an stefan.jakobs@bund.net. Wir versenden dann rechtzeitig den Link zur Einwahl. Bitte meldet Euch möglichst bald, spätestens jedoch bis zum 5. Januar 2021, zur Teilnahme an.

Am Ende des Rundbriefs findet Ihr einen ersten Entwurf für eine Position des BUND, die als Diskussionsgrundlage dienen soll.

Im November wurde der Naturschutzbeirat der Stadt Jena für eine neue Amtsperiode berufen. Der Beirat wird aus ehrenamtlich tätigen Personen gebildet und berät die Untere Naturschutzbehörde, die bei der Stadtverwaltung angesiedelt ist. In diesem Rahmen werden zum Beispiel aktuelle Planverfahren in ihren Auswirkungen auf den Naturschutz geprüft.

Unsere bisherige Vertreterin Adriana Schwarz konnte aufgrund einer beruflichen Veränderung nicht erneut kandidieren. Für ihre Arbeit in den vergangenen Jahren möchten wir ihr an dieser Stelle ganz herzlich danken! Auf unseren Vorschlag wurden Matthias Mann und Susanne Wehrhan in den neu gebildeten Naturschutzbeirat berufen. Die Mitarbeit im Beirat wird auch in Zukunft eine wichtige Grundlage für die Abgabe von Stellungnahmen durch den BUND bilden.

Natürlich können wir nur die ehrenamtliche Übernahme von Aufgaben anbieten. Über eine entsprechende Bereitschaft würden wir uns jedoch sehr freuen.

Offen ist die Mitarbeit im neuen Landesrat des BUND Thüringen als stellvertretendes Mitglied. Im Landesrat tauschen sich Vertreter*innen der Thüringer Kreisverbände untereinander und mit dem BUND Landesvorstand aus. Sitzungen finden etwa 4mal im Jahr statt, aktuell als Video-Konferenz.

Ebenfalls zu vergeben ist das Amt der Schatzmeisterin oder des Schatzmeisters. Hierfür ist die Mitarbeit im BUND-Kreisvorstand notwendig. Zahlungen des Kreisverbands müssen dokumentiert und jährlich mit dem Landesverband abgerechnet werden.

Bei Interesse meldet Euch bitte gern bei stefan.jakobs@bund.net

Wir wünschen Euch eine fröhliche Adventszeit, gute Gesundheit auch im Neuen Jahr und viel Freude an (einer vielleicht mal wieder weißen) Natur und Landschaft rund um Jena.

Im Namen des Kreisvorstands,
Stefan Jakobs

Die ursprüngliche Idee der Petition war es ja, möglichst autofreie Zonen in der Innenstadt zu schaffen. Dagegen gibt es viel Widerstand in der Kommunalpolitik und auch unter den Jenaer Innenstadthändler*innen. Da die Debatte an dieser Stelle festgefahren erscheint, wäre es eine Möglichkeit den Ansatz verminderter Geschwindigkeiten konsequent weiter zu verfolgen. Die (kleine) Tempo 20 – Zone zwischen Holzmarkt und Rotem Turm kann da als Beispiel dienen. Diesen Ansatz weitergedacht ergibt sich folgende Idee:

Tempo 10 (bzw. verkehrsberuhigter Bereich) überall innerhalb des Grabenrings und auf Straßen mit hohem Anteil von Fuß- und Radverkehr (z.B. Neugasse, Bachstraße, Krautgasse).

Tempo 20 im erweiterten Innenstadtbereich, etwa innerhalb von Fürstengraben, Carl-Zeiss-Straße, Haeckel-Platz, Knebelstraße, östlicher Löbdergraben, Lutherplatz (auf den Grenzen fallweise Betrachtung).

Das wären zumindest einfache Regeln. Das Tempo 10 sollte auch für den Radverkehr gelten, der dann in diesen Bereichen weiter mit den Fußgänger*innen gemischt bleiben kann. Die niedrigen Geschwindigkeiten sollten für Autofahrer*innen auch einen Anreiz darstellen, Parkmöglichkeiten außerhalb der Innenstadt zu nutzen.

Sendet Eure Rückmeldungen oder eigene Vorschläge bitte gern an stefan.jakobs@bund.net