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Wärmeplanungsgesetz auf Landesebene: Ein wichtiger Hebel, um die Wärmewende voranzubringen

09. Februar 2024 | Energiewende

  • Schnelle Wärmeplanung anreizen
  • Hohen Anteil an Fernwärmenetzen für klimaneutrale Wärmeversorgung nutzen
  • Teure und ineffiziente Scheinlösungen, wie den Einsatz von Wasserstoff, verhindern

Anfang des Jahres ist auf Bundesebene das Wärmeplanungsgesetz (WPG) in Kraft getreten. Gemeinsam mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) bilden sie die zentralen Bausteine einer klimaneutralen Wärmeversorgung der Zukunft und verpflichten Kommunen und Privatpersonen zur Umsetzung der Wärmewende.

Nun ist es die Aufgabe der Länder, das Gesetz schnell in Landesrecht umzusetzen. Dieser Prozess bietet Spielraum, um Defizite des Bundesgesetzes auszugleichen und so die Wärmewende weiter zu beschleunigen, Versorgungssicherheit zu garantieren und hohe Kostenrisiken zu vermeiden. Das Bundesgesetz wird den deutschen Klimaschutzzielen nicht gerecht und kommt seiner Steuerungsfunktion für Kommunen und Verbraucherinnen und Verbraucher nur unzureichend nach. Wichtig ist dabei, die oft klammen Kommunen auf diesem Weg aktiv zu begleiten und auch von Landesseite finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, damit die Planung überhaupt erstellt werden kann. Mit den bisherigen Weichenstellungen drohen Kostenfallen, Versorgungsengpässe und eine unnötige Verlängerung klimaschädlicher fossiler Heizsysteme.

„Gerade die Wärmeversorgung mit Erneuerbaren ist ein großer Hebel für den Klimaschutz. Rund die Hälfte des Energieverbrauchs in Thüringen geht auf das Konto der Wärmeerzeugung. Das WPG setzt die richtigen Akzente - jetzt kommt es darauf an, dass die Thüringer Landesregierung das Gesetz zügig und gut an die lokalen Bedingungen anpasst. Eine große Chance bietet der hohe Fernwärmeanteil in den Thüringer Städten. Dieser liegt mit ca. 30 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der alten Bundesländer von ca. 15 Prozent. Gelingt hier der Umstieg auf klimaneutrale Energieträger, können Millionen Haushalte gleichzeitig mit bezahlbaren und nachhaltig verfügbaren Wärmequellen versorgt werden“, sagt Robert Bednarsky, Landesvorsitzender des BUND Thüringen.

Grundsätzlich gibt es mehrere CO2-neutrale Primärenergiequellen, um die vorhandenen Fernwärmenetze zu betreiben. Großes Potential sieht der BUND in der Tiefengeothermie. Erste Machbarkeitsstudien werden von den Stadtwerken Erfurt durchgeführt. Neben der Technologie braucht es aber auch verlässliche rechtliche Voraussetzungen. Im Fokus muss dabei der unkomplizierte Zugang zu Wärmenetzen stehen. Das heißt: Anbietern von klimafreundlichen Wärmelösungen, wie zum Beispiel Solar- und Geothermie sowie Abwärme, soll das Einspeisen ihrer Wärme in die Fernwärmenetze erleichtert werden. Die Monopolstellung eines Unternehmens darf die Transformationsdynamik nicht verhindern und am Ende zum Nachteil für Verbraucher*innen werden, die dann für teurer werdenden fossilen Brennstoff zahlen müssen.

„Technologien ohne Verbrennungsprozesse müssen bevorzugt werden, da sie langfristig bezahlbare und nachhaltig verfügbare Wärmequellen sind. Teure und ineffiziente Scheinlösungen wie die Nutzung von Wasserstoff lehnen wir ab. In den kommenden Jahren wird die Nachfrage nach Wasserstoff in der Industrie massiv ansteigen. Preisentwicklung und Verfügbarkeit sind nicht konkret absehbar. Eine Wärmeplanung, die zu erheblichen Teilen auf der Verfügbarkeit von hohen Mengen an Wasserstoff basiert, ist eine gefährliche Wette und droht zu einer Versorgungs- und Kostenfalle zu werden“, sagt Bednarsky.

Der BUND appelliert deshalb an die Landesregierung, bei der Umsetzung der Wärmeplanung auf Länderebene nachzubessern, um diesen Risiken zu begegnen. Der Umstieg auf erneuerbare Wärme muss schneller und verlässlich erfolgen und die Landesregierungen halten den Schlüssel hierfür in der Hand.

Weitere Informationen:

Ansprechpartner:
Sebastian König, Landesgeschäftsführer BUND Thüringen, Tel.: 0361/5550312, s.koenig(at)bund-thueringen.de

Pressekontakt:
Anne Werner | Kerstin Neumann, Tel.: 0361 5550314, Mobil: 0176 13338564 oder 0176 13338510, presse(at)bund-thueringen.de

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