Eisenach. Erstaunt äußert sich der Landesverband Thüringen des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Thüringen) zu jüngsten Meldungen über den Streit um ministerliche Zuständigkeiten bei Bergbauvorhaben.
Noch Anfang Dezember sei vom Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt versichert worden, daß das Bergbau-Ressort in dessen Hause bleibe.
"Genehmigungen von Bergbauvorhaben, gleich welcher Art, sind mehr denn je heiße Eisen", betont der BUND. Nicht umsonst wurden zahlreiche Kommunen, Kirchgemeinden, Bürgerinitiativen energischen Protest gegen die Zerbaggerung ihrer Landschaften, die jahrelange Belastung durch LKW-Verkehr, durch Lärm- und Staubimmission anmelden.
"Thüringen steht vor der Weichenstellung, ob die Bergbauvorhaben zum Raubbau eskalieren", so Ralf-Uwe Beck Landesvorsitzender des BUND Thüringen. In diesem Zusammenhang hätte es fatale Konsequenzen, die Zuständigkeit für Bergbauangelegenheiten vom Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt auf das Wirtschaftsministerium zu übertragen und damit die Prioritäten neu zu setzen.
Nach Ansicht des BUND würden so Entscheidungs- und Einflußmöglichkeiten in Belangen des Natur- und Umweltschutzes bei bergbaurechtlichen Fragen vergeben. Das beträfe auch die umfangreichen bergbaulichen Sanierungs- und Rekultivierungsmaßnahmen im Thüringer Raum.
"Es drängt sich der Eindruck auf, daß hier Wirtschaftsaspekten und Interessen der Bergbaufirmen Vorrang gegeben werden soll, anstatt die Landschaft Thüringens zu bewahren.", so BUND-Referentin Michaela Gebhardt.
Die Obere Bergbehörde fällt in höchstem Maße umweltrelevante Entscheidungen und müsse daher auch im Zuständigkeitsbereich des Umweltministeriums bleiben.
Der BUND Thüringen erwartet von den Ministerien, Spekulationen entgegenzutreten und die Zuständigkeitsfrage endgültig zu beantworten.