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Landesverband Thüringen e.V.

Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG

Im Rahmen des Projektes „Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG“ nimmt der BUND Thüringen Belange des Naturschutzes im öffentlichen Interesse wahr. Der BUND Thüringen nimmt dazu bei Gesetzesvorhaben, Erarbeitung von Rechtsvorschriften und Fachplanungen als anerkannter Naturschutzverband Stellung.

Der BUND Thüringen als Anwalt der Natur

In Thüringen steht den anerkannten Naturschutzvereinigungen seit dem Jahr 2002 die naturschutzrechtliche Verbandsklage zur Verfügung; flankiert von den Rechtschutzmöglichkeiten bei Verletzung von Beteiligungsrechten und den Möglichkeiten nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz seit dem Jahr 2010. Damit kann auch der BUND Thüringen gegen bestimmte Zulassungsentscheidungen die so genannte Verbandsklage erheben. Ohne eine direkte Betroffenheit nachweisen zu müssen, kann der BUND deshalb als „Anwalt der Natur“ auftreten.

Von dieser Möglichkeit macht der BUND Thüringen sehr zurückhaltend und bewusst Gebrauch. In den meisten Fällen kommt es nur zur Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG. Zu der von einigen Interessenvertretern befürchteten Klageflut kam es nicht.

Die Bearbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Verbandsbeteiligung nach §63 BNatSchG im BUND Thüringen durch die unterschiedlichen Verbandsebenen. Lokale und regionale Vorhaben werden in der Regel durch die zuständigen Orts- und Kreisgrupppen bearbeitet. Landesweite Vorhaben, bzw. Vorhaben mit landesweiter Bedeutung, werden von der Landesgeschäftsstelle direkt betreut. Dadurch ist gewährleistet, dass örtliche und spezifische Fachkenntnisse im Verband genutzt werden, um qualifizierte Stellungnahmen zu den Planungsvorhaben zu erarbeiten.

Voraussetzung hierfür ist eine effektive Zusammenarbeit der unterschiedlichen Verbandsebenen. Die in der Landesgeschäftsstelle des BUND Thüringen eingehenden Planungsakten werden zunächst alle registriert. Anschließend erfolgt eine Vorprüfung der Vorhaben im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf Naturschutzbelange. Vorhaben mit lokaler und regionaler Bedeutung werden an die Mitglieder in den Untergliederungen weitergeleitet.

Rückblick 2016

Insgesamt 225 Planungsvorgänge verschiedener Art gingen 2016 per Post oder per E-Mail in der Landesgeschäftsstelle ein. Ein Großteil davon wurde an die aktiven Kreis- und Ortsverbände zur Bearbeitung weitergeleitet. Nicht erfasst wurden diejenigen Verfahren, die den Kreis- und Orts-verbänden seitens der Behörden und Planungsbüros direkt zugeleitet wurden. Unter den 225 Be-teiligungen waren 56 Bescheide zu abgeschlossenen Verfahren, zu denen keine Stellungnahme mehr erbeten wurde. Bleiben somit 169 Verfahren, zu denen wir um Stellungnahme gebeten wurden.  Davon wurden 42 Verfahren umfassend bearbeitet.

In der Landesgeschäftsstelle wurden im Jahr 2016 u.a. im Rahmen folgender Beteiligungsverfahren Stellungnahmen erarbeitet:

  • Normsetzungsverfahren zur Thüringer Verordnung über den Naturpark „Eichsfeld-Hainich-Werratal“ (Windkraftanlagen außerhalb Vorranggebiet, die das NSG „Klosterholz und Nordmannssteine“ tangieren)

  • Planfeststellungsverfahren BAB A4, Tank- und Rastanlage Eisenach, Erweiterung Lkw-Stellplätze (VKE 5131)

Insgesamt wurden für die Erarbeitung von Stellungnahmen 230 Stunden aufgewendet. 

Beteiligung in weiteren Gremien

Unabhängig von den Stellungnahmen ist der BUND Thüringen auch in verschiedenen Gremien vertreten, um die Möglichkeit zur Mitwirkung bei Vorhaben, welche Belange von Natur und Landschaft berühren, wahrzunehmen. Hierzu gehören u.a.:

  • Landesnaturschutzbeirat
  • Naturschutzbeirat beim Thüringer Landesverwaltungsamt
  • Landesplanungsbeirat
  • WGT-Beirat
  • Thüringer Gewässerbeirat

Im Rahmen der Beiratsarbeit hat der BUND Thüringen ebenfalls zu verschiedenen Vorhaben und Planungen Stellungnahmen erarbeitet.

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