Landesverband Thüringen e.V.
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Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG

Im Rahmen des Projektes „Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG“ nimmt der BUND Thüringen Belange des Naturschutzes im öffentlichen Interesse wahr. Der BUND Thüringen nimmt dazu bei Gesetzesvorhaben, Erarbeitung von Rechtsvorschriften und Fachplanungen als anerkannter Naturschutzverband Stellung.

Der BUND Thüringen als Anwalt der Natur

In Thüringen steht den anerkannten Naturschutzvereinigungen seit dem Jahr 2002 die naturschutzrechtliche Verbandsklage zur Verfügung; flankiert von den Rechtschutzmöglichkeiten bei Verletzung von Beteiligungsrechten und den Möglichkeiten nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz seit dem Jahr 2010. Damit kann auch der BUND Thüringen gegen bestimmte Zulassungsentscheidungen die so genannte Verbandsklage erheben. Ohne eine direkte Betroffenheit nachweisen zu müssen, kann der BUND deshalb als „Anwalt der Natur“ auftreten.

Von dieser Möglichkeit macht der BUND Thüringen sehr zurückhaltend und bewusst Gebrauch. In den meisten Fällen kommt es nur zur Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG. Zu der von einigen Interessenvertretern befürchteten Klageflut kam es nicht.

Die Bearbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Verbandsbeteiligung nach §63 BNatSchG im BUND Thüringen durch die unterschiedlichen Verbandsebenen. Lokale und regionale Vorhaben werden in der Regel durch die zuständigen Orts- und Kreisgrupppen bearbeitet. Landesweite Vorhaben, bzw. Vorhaben mit landesweiter Bedeutung, werden von der Landesgeschäftsstelle direkt betreut. Dadurch ist gewährleistet, dass örtliche und spezifische Fachkenntnisse im Verband genutzt werden, um qualifizierte Stellungnahmen zu den Planungsvorhaben zu erarbeiten.

Voraussetzung hierfür ist eine effektive Zusammenarbeit der unterschiedlichen Verbandsebenen. Die in der Landesgeschäftsstelle des BUND Thüringen eingehenden Planungsakten werden zunächst alle registriert. Anschließend erfolgt eine Vorprüfung der Vorhaben im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf Naturschutzbelange. Vorhaben mit lokaler und regionaler Bedeutung werden an die Mitglieder in den Untergliederungen weitergeleitet.

Rückblick 2019/2020

Inklusive Genehmigungs- und Feststellungsbescheide gingen insgesamt 301 Beteiligungsfälle verschiedener Art, bei denen wir um Stellungnahme oder Kenntnisnahme (mitunter mit Rechtsbehelfsbelehrung) gebeten wurden, von Mai 2019 bis April 2020 beim BUND Thüringen ein. Ein Großteil davon wurde an die aktiven Kreis- und Ortsverbände zur Bearbeitung oder zur Kenntnisnahme weitergeleitet.

Bspw. wurden Stellungnahmen im Rahmen folgender Beteiligungsverfahren erarbeitet:

  • Neubau der Bundesstraße (B) 88 Ortsumfahrung Wutha-Farnroda (Stellungnahme + Teilnahme an der Antragskonferenz)
  • Thüringer Verordnung über den Fachbeitrag für das Nationale Naturmonument „Grünes Band“ Thüringen
  • Stadt Oberhof, Sondergebiet „Golfareal Schuderbachswiese“
  • Normsetzungsverfahren zur Ausweisung des Naturschutzgebietes „Bromberg-Mühlberg“ bei Woffleben
  • Aufhebung des Schutzstatus des Flächennaturdenkmals (FND) „Brandenburg bei Lauchröden“

Unabhängig von den Stellungnahmen ist der BUND Thüringen auch in verschiedenen Gremien vertreten, um die Möglichkeit zur Mitwirkung bei Vorhaben, welche Belange von Natur und Landschaft berühren, wahrzunehmen. Hierzu gehören u.a.:

  • Landesnaturschutzbeirat
  • Naturschutzbeirat beim Thüringer Landesverwaltungsamt
  • Landesplanungsbeirat
  • Thüringer Gewässerbeirat

Im Rahmen der Beiratsarbeit hat der BUND Thüringen ebenfalls zu verschiedenen Vorhaben und Planungen Stellungnahmen erarbeitet.

Das Thüringer Umweltministerium fördert anerkannte Naturschutzverbände bei Stellungnahmen zu Planungsverfahren. 

Ansprechpartnerin

Anita Giermann

Ehrenamtskoordinatorin
Trommsdorffstr. 5 99084 Erfurt E-Mail schreiben Tel.: 0361 / 5550341

Jahresbericht 2020

Titelbild Jahresbericht BUND Thüringen 2020

Ein Rückblick darauf, welche Aufgaben schon angegangen wurden und welche Heraus-forderungen noch vor uns liegen.

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