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Landesverband Thüringen e.V.

Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG

Im Rahmen des Projektes „Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG“ nimmt der BUND Thüringen Belange des Naturschutzes im öffentlichen Interesse wahr. Der BUND Thüringen nimmt dazu bei Gesetzesvorhaben, Erarbeitung von Rechtsvorschriften und Fachplanungen als anerkannter Naturschutzverband Stellung.

Der BUND Thüringen als Anwalt der Natur

In Thüringen steht den anerkannten Naturschutzvereinigungen seit dem Jahr 2002 die naturschutzrechtliche Verbandsklage zur Verfügung; flankiert von den Rechtschutzmöglichkeiten bei Verletzung von Beteiligungsrechten und den Möglichkeiten nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz seit dem Jahr 2010. Damit kann auch der BUND Thüringen gegen bestimmte Zulassungsentscheidungen die so genannte Verbandsklage erheben. Ohne eine direkte Betroffenheit nachweisen zu müssen, kann der BUND deshalb als „Anwalt der Natur“ auftreten.

Von dieser Möglichkeit macht der BUND Thüringen sehr zurückhaltend und bewusst Gebrauch. In den meisten Fällen kommt es nur zur Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG. Zu der von einigen Interessenvertretern befürchteten Klageflut kam es nicht.

Die Bearbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Verbandsbeteiligung nach §63 BNatSchG im BUND Thüringen durch die unterschiedlichen Verbandsebenen. Lokale und regionale Vorhaben werden in der Regel durch die zuständigen Orts- und Kreisgrupppen bearbeitet. Landesweite Vorhaben, bzw. Vorhaben mit landesweiter Bedeutung, werden von der Landesgeschäftsstelle direkt betreut. Dadurch ist gewährleistet, dass örtliche und spezifische Fachkenntnisse im Verband genutzt werden, um qualifizierte Stellungnahmen zu den Planungsvorhaben zu erarbeiten.

Voraussetzung hierfür ist eine effektive Zusammenarbeit der unterschiedlichen Verbandsebenen. Die in der Landesgeschäftsstelle des BUND Thüringen eingehenden Planungsakten werden zunächst alle registriert. Anschließend erfolgt eine Vorprüfung der Vorhaben im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf Naturschutzbelange. Vorhaben mit lokaler und regionaler Bedeutung werden an die Mitglieder in den Untergliederungen weitergeleitet.

Rückblick 2018

Insgesamt 277 Planungsvorgänge verschiedener Art gingen 2018 per Post oder per E-Mail in der Landesgeschäftsstelle ein. Ein Großteil davon wurde an die aktiven Kreis- und Ortsverbände zur Bearbeitung weitergeleitet. Nicht erfasst wurden diejenigen Verfahren, die den Kreis- und Ortsverbänden seitens der Behörden und Planungsbüros direkt zugeleitet wurden. Unter den 277 Be-teiligungen waren 70 Bescheide zu abgeschlossenen Verfahren, zu denen keine Stellungnahme mehr erbeten wurde. Bleiben somit 207 Verfahren, zu denen wir um Stellungnahme gebeten wurden. 

Das Thüringer Umweltministerium fördert anerkannte Naturschutzverbände bei Stellungnahmen zu Planungsverfahren. 

Beteiligung in weiteren Gremien

Unabhängig von den Stellungnahmen ist der BUND Thüringen auch in verschiedenen Gremien vertreten, um die Möglichkeit zur Mitwirkung bei Vorhaben, welche Belange von Natur und Landschaft berühren, wahrzunehmen. Der BUND Thüringen ist auf Landesebene u.a. in folgenden Beiräten und Gremien vertreten:

  • Landesvorsitzender Ron Hoffmann ist Sprecher des Thüringer Nachhaltigkeitsbeirats und Vizepräsident der Naturstiftung David. Zudem gehört er dem Landesplanungsbeirat, dem Clusterboard Regionale Forschungs- und Innovationsstrategie (RIS3 Thüringen) und dem Beirat Thüringer Energiewende des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz an.
  • Frau Prof. Dr. Gabriele Schade ist erste stellvertretende Vorsitzende des MDR-Rundfunkrates und Vorsitzende des Telemedienausschusses.
  • Prof. Dr.-Ing. Günther Schatter vertritt den BUND Thüringen in der Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt und ist dort Vorsitzender des Technikausschusses.
  • Landesgeschäftsführer Dr. Burkhard Vogel ist Vorsitzender des Landesnaturschutzbeirats und Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Naturschutz Thüringen. Zudem ist er Mitglied im Landesplanungsbeirat und im Obersten Jagdbeirat jeweils beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft sowie Mitglied im Beirat Thüringer Energiewende des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz.

Im Rahmen der Beiratsarbeit hat der BUND Thüringen ebenfalls zu verschiedenen Vorhaben und Planungen Stellungnahmen erarbeitet.

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