Landesverband Thüringen e.V.
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Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 45 ThürNatG

Im Rahmen des Projektes „Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 63 BNatSchG und § 29 ThürNatG“ nimmt der BUND Thüringen Belange des Naturschutzes im öffentlichen Interesse wahr. Der BUND Thüringen nimmt dazu bei Gesetzesvorhaben, Erarbeitung von Rechtsvorschriften und Fachplanungen als anerkannter Naturschutzverband Stellung.

Der BUND Thüringen als Anwalt der Natur

In Thüringen steht den anerkannten Naturschutzvereinigungen seit dem Jahr 2002 die naturschutzrechtliche Verbandsklage zur Verfügung; flankiert von den Rechtschutzmöglichkeiten bei Verletzung von Beteiligungsrechten und den Möglichkeiten nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz seit dem Jahr 2010. Damit kann auch der BUND Thüringen gegen bestimmte Zulassungsentscheidungen die so genannte Verbandsklage erheben. Ohne eine direkte Betroffenheit nachweisen zu müssen, kann der BUND deshalb als „Anwalt der Natur“ auftreten.

Von dieser Möglichkeit macht der BUND Thüringen sehr zurückhaltend und bewusst Gebrauch. In den meisten Fällen kommt es nur zur Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 63 BNatSchG und § 29 ThürNatG. Zu der von einigen Interessenvertretern befürchteten Klageflut kam es nicht.

Die Bearbeitung von Stellungnahmen  im BUND Thüringen durch die unterschiedlichen Verbandsebenen. Lokale und regionale Vorhaben werden in der Regel durch die zuständigen Orts- und Kreisgrupppen bearbeitet. Landesweite Vorhaben, bzw. Vorhaben mit landesweiter Bedeutung, werden von der Landesgeschäftsstelle direkt betreut. Dadurch ist gewährleistet, dass örtliche und spezifische Fachkenntnisse im Verband genutzt werden, um qualifizierte Stellungnahmen zu den Planungsvorhaben zu erarbeiten.

Voraussetzung hierfür ist eine effektive Zusammenarbeit der unterschiedlichen Verbandsebenen. Die in der Landesgeschäftsstelle des BUND Thüringen eingehenden Planungsakten werden zunächst alle registriert. Anschließend erfolgt eine Vorprüfung der Vorhaben im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf Naturschutzbelange. Vorhaben mit lokaler und regionaler Bedeutung werden an die Mitglieder in den Untergliederungen weitergeleitet.

Das Thüringer Umweltministerium fördert anerkannte Naturschutzverbände bei Stellungnahmen zu Planungsverfahren. 

Stellungnahmen des BUND Thüringen zu überregionalen & bedeutsamen Verfahren

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neufassung der Thüringer Bauordnung (ThürBO), Drucksache 7/9641 (2024)

Entwurf des 2. Sachlichen Teilplans „Windenergie“ des Regionalplans Mittelthüringen ( 2024)

2. Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen (2024)

2. Entwurf zum Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern an Windparks (2024)

Entwurf einer Thüringer Kompensationsverordnung (ThürKompVO) (2024)

Einleitung des Verfahrens zur Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Errichtung eines Untertagebergwerkes zur Kalisalzgewinnung und übertägiger Anlagen zur Düngemittelproduktion“, Ohmgebirge (2024)

Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens (ROV) für die geplante Errichtung eines "Untertagebergwerkes zur Kalisalzgewinnung und übertägiger Anlagen zur Düngemittelproduktion" der Südharz Kali GmbH (2023)

Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes (2023)

Geplanter Ausbau von FreiflächenPhotovoltaik (PV) und Agri-Photovoltaik-Anlagen (Agri-PV) auf landwirtschaftlicher Nutzfläche (2023)

Zusammenarbeit der Flurbereinigungsverwaltung mit der Naturschutzverwaltung sowie den anerkannten Naturschutzvereinigungen in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) (2023)

Thüringer Verordnung über Gebote für Photovoltaik-Freiflächenanlagen in benachteiligten Gebieten - Thüringer Photovoltaik Freiflächenverordnung (2023)

Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen (LEP) (2023)

Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen in den Abschnitten 1.1 Handlungsbezogene Raumkategorien, 2.2 Zentrale Orte und überörtlich bedeutsame Gemeindefunktionen, 2.3 Mittelzentrale Funktionsräume sowie 5.2 Energie (2022)

Thüringer Verordnung zur Änderung der Verordnungen über die Naturparke "Thüringer Wald", "Kyffhäuser", "Thüringer Schiefergebirge/ Obere Saale", "Südharz" und "Eichfeld-Hainich/ Werratal" (2022)

Managementplan Biber & Förderrichtlinie Biber" (2022)

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren gemäß § 52 Absatz 2a Bundesberggesetz (BBergG) zur Zulassung des Rahmenbetriebsplanes Erweiterung Kalksteintagebau Deuna der Firma Dyckerhoff GmbH (2022)
 

 

 

Ansprechpartnerin

Anita Giermann

Ehrenamtskoordinatorin
Trommsdorffstr. 5 99084 Erfurt E-Mail schreiben Tel.: 0361 / 5550341

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Ein Rückblick darauf, welche Aufgaben schon angegangen wurden und welche Herausforderungen noch vor uns liegen.

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