Eisenach. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Thüringen, erinnert heute an ein "Jubiläum", das sich am morgigen Samstag zum erstenmal jährt. Am 15. Juni 1995 hatten die Abgeordneten des Thüringer Landtages die Landesregierung per Beschluß aufgefordert, die umstrittene Talsperre Leibis bedarfsgerecht fertigzustellen, die Finanzierung für nicht benötigte Rohwassermengen aus Talsperren zur Sicherung sozialverträglicher Wasserpreise aus dem Landeshaushalt zu realisieren sowie die Verrechnung für Roh- und Fernwasser nach dem Vorhalteprinzip auf abnahmeorientierte Bestellungen umzustellen.
Zwar hatte die Landesregierung bereits auf ihrer nächsten Sitzung am 22. Juni 1995 die Modalitäten für den Weiterbau der Talsperre festgelegt, jedoch wurden die anderen Punkte bis heute nicht umgesetzt, kritisiert der BUND.
Als die SPD im Januar 1996 im Umweltausschuß die Umsetzung der anderen Punkte einforderte, stimmte die CDU dagegen und damit gegen den von ihr mitgetragenen Leibis-Beschluß, erinnert der BUND.
"Der Weiterbau der Talsperre gerät mehr und mehr ins Wanken", so Jens Krause vom Landesarbeitskreis Wasser des BUND. Er verweist auf weitere Ungereimtheiten: Hatte das Kabinett noch am 22. Juni 1995 beschlossen, daß Umwelt-, Finanz- und Innenressort ein "optimales Finanzierungsmodell" erarbeiten sollen, vergrätzte Finanzminister Trautvetter im Herbst 1995 die SPD mit seiner Forderung, die Talsperre privat zu finanzieren. Das für Februar angekündigte Finanzierungsmodell konnte nicht vorgelegt werden, die Vorlage wurde auf Juni 1996 vertagt. "Man darf gespannt sein, ob in diesem Monat noch etwas auf den Tisch kommt", so Krause weiter.
Zukunftsfähiges Thüringen
Natur und Landschaft
Tiere
BUND-Bestellkorb