BUND Thüringen weist Kritik von Verkehrsminister Carius an Umweltauflagen zurück

Erfurt. Der BUND Thüringen weist die von Verkehrsminister Christian Carius erhobene Kritik an Umweltauflagen beim Straßenbau zurück. Auch die von ihm erhobene Forderung auf Verzicht von Umweltzonen in Thüringen geht ins Leere.
„In der Amtszeit von Bauminister Carius hat sich der Flächenverbrauch für Verkehr, Gewerbegebiete und Siedlungsflächen mehr als verdoppelt. Gleichzeitig hat sich der Zustand von Lebensräumen und Arten im Netzwerk Natura 2000 teilweise dramatisch verschlechtert.“, sagte Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen. „Wer Schäden verursacht, muss sie beseitigen. Diese Verantwortung gilt für Menschen und Wirtschaft genauso wie für den Staat“, so Vogel weiter.
Minister Carius polemisiere, wenn er Umweltauflagen wie den Bau von Wildbrücken für die Kostenexplosion im Verkehrsbereich verantwortlich mache. In den vergangenen 15 Jahren sei keine einzige Grünbrücke in Thüringen gebaut worden. Insgesamt habe Thüringen nur zwei Grünbrücken. Diese seien vorrangig gebaut worden, um die Gefahr von Wildunfällen auf Autobahnen zu minimieren.
Die Maßlosigkeit bei den Verkehrsprojekten selbst sei für den Kostenanstieg verantwortlich. Der Turbo-Kreisel bei Maua an der A4 bei Jena oder der Neubau der B 90 von Rudolstadt bis zur A 71 seien Beispiele für die Gigantomanie beim Straßenbau. Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 habe Carius 90 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 2,4 Milliarden Euro angemeldet, ohne zu prüfen, welches der Projekte sinnvoll umzusetzen sei. Auch die Rhöntrasse von Meiningen nach Fulda habe Carius angemeldet, obwohl das Vorhaben keine Chance gehabt habe. Erst das Land Hessen habe das Projekt, für das bereits mehr als 250 Millionen Euro an Planungsleistungen versenkt worden seien, endgültig gestoppt, weil es in der Region nicht zu vermitteln sei.
Die von Carius erhobene Forderung auf den Verzicht von Umweltzonen in Thüringen wies Vogel als grotesk zurück. Die Umweltzone sei kein Selbstzweck sondern letztes Mittel zur Reduktion von Feinstaubbelastungen in der Luft. Als Verkehrsminister habe Carius es selbst in der Hand, die Feinstaubbelastung in den Thüringer Städten zu senken indem er geeignete Maßnahmen umsetzt. Die fortdauernde Belastung in Mühlhausen zeige, dass der Minister bei diesem Thema bisher untätig geblieben sei.
Minister Carius setze offensichtlich auf Populismus statt auf Politik, sagte Vogel. Sein Versprechen, 82 Ortsumgehungen aus Mitteln des Bundesverkehrswegeplanes bauen zu wollen, sei nicht einzulösen. Der ausschließliche Bau von Ortsumgehungen aus Mitteln des Bundesverkehrswegeplans sei gesetzlich nicht möglich.
„Statt sich als Ankündigungsminister zur profilieren, sollte Carius sich auf eine nachhaltige Verkehrs- und Flächenpolitik konzentrieren, damit sich Thüringen nicht vom grünen zum grauen Herz Deutschlands wandelt.“, forderte Vogel. 

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