Landesverband Thüringen e.V.

"Öko-Steuern" – BUND Thüringen begrüßt versachlichte Diskussion – "Ökologische Steuerreform bringt Klimaschutz und Arbeitsplätze"

07. April 1998 | Energiewende, Ressourcen & Technik

Eisenach. Mit Befriedigung hat der Landesverband Thüringen des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die in den vergangenen Tagen erneut aufgeflammte Diskussion über "Öko-Steuern" zur Kenntnis genommen. "Es ist erfreulich, daß die Ökologisierung des Steuersystems offensichtlich zu einem der wichtigsten Wahlkampfthemen geworden ist. Damit ist das zentrale Instrument für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt", kommentiert der Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen, Michael Spielmann, die in den vergangenen Tagen vor allem in der CDU/CSU heftig geführte Debatte. Der BUND begrüße, daß sich die Debatte nach der anfänglichen "5-DM-Hysterie" inzwischen versachlicht habe.

Ansicht von Spielmann bietet die Ökologische Steuerreform gerade für Thüringen und die übrigen neuen Bundesländer außerordentliche Chancen: "Die über zehn Jahre gestreckte, allmähliche Steigerung der Primärenergiepreise und der Mineralölsteuer bei gleichzeitiger Senkung der Lohnnebenkosten bringt positive Effekte für den Arbeitsmarkt und die Umwelt. Durch die Verteuerung des Energieverbrauchs kann der Trend umgekehrt werden, damit nicht immer mehr Menschen arbeitslos werden, sondern Megawattstunden" , so Spielmann.

Durch die mit der Ökologischen Steuerreform finanzierte Verbilligung des Faktors Arbeit ließen sich die auch in Thüringen deprimierenden Arbeitslosenzahlen senken und gleichzeitig die vor allem im Verkehrsbereich zunehmenden Umweltbelastungen verringern. Vor dem Hintergrund der noch immer nicht abgeschlossenen Umstrukturierung der Wirtschaft in den neuen Bundesländern kämen diese Innovationsimpulse genau zur rechten Zeit: "Nicht mit den überholten Rezepten der fünfziger Jahre, sondern durch eine konsequente ökologische Modernisierung wird die Wirtschaft Thüringens und der übrigen neuen Länder zukunftsfähig und fit für den internationalen Wettbewerb." Da Länder wie Dänemark, Schweden und die Niederlande Öko-Steuern bereits erfolgreich eingeführt hätten, drohe Deutschland anderenfalls den Anschluß zu verlieren. 

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