Talsperre Leibis: BUND Thüringen sieht weitere Ungereimtheiten

Eisenach/Meiningen. In dem in der vergangenen Woche wieder aufgeflammten Streit um den Weiterbau der Talsperre Leibis hat sich erneut der Landesverband Thüringen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu Wort gemeldet. In einer heute veröffentlichten Presseerklärung spricht der Umweltverband von "weiteren Ungereimtheiten im Zusammenhang mit den Kosten für das Millionenprojekt". Nach einem unlängst an die Öffentlichkeit geratenen internen SPD-Papier wäre der Weiterbau der Talsperre mit rund 1,7 Mrd. DM um 300 Millionen DM teurer als ein Verzicht auf das Projekt. Vor allem Bündnis 90/Die Grünen hatten der Thüringer SPD daraufhin vorgeworfen, sich wider besseren Wissens für den Weiterbau entschieden zu haben und die Öffentlichkeit im Hinblick auf die Kosten zu belügen.

Nach Angaben des BUND Thüringen habe nun eine Analyse des SPD-Papiers ergeben, daß auch die dort ermittelten niedrigeren Kosten für die Rückbauvariante viel zu hochgegriffen seien: "Bei einer realistischen Bewertung aller Faktoren muß davon ausgegangen werden, daß der Weiterbau der Talsperre Leibis um mehr als 700 Millionen DM teurer wäre als ein Verzicht auf dieses Projekt", so Michael Spielmann, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen. Nach den Berechnungen des BUND stünden den Kosten für den Weiterbau der Talsperre in Höhe von 1,7 Mrd. DM bei einem Baustopp und der Rekultivierung des Lichtetales Aufwendungen von weniger als 1 Mrd. DM gegenüber. Als Gründe für diese gegenüber dem SPD-Papier deutlich niedrigeren Zahlen nennt der wasserpolitische Sprecher des BUND Thüringen, Jens Krause (Meiningen), vor allem die "mehr als zweifelhaften Annahmen" zu möglichen Entschädigungen, die im Falle eines Verzichtes auf die Talsperre zu zahlen wären: "Insbesondere die für bereits getätigte Investitionen der Fernwasserversorger in Rechnung gestellten Schadensersatzansprüche sind unbegründet. Die SPD hatte dafür 200 Mio. DM veranschlagt. Der Fernwasserzweckverband konnte jedoch nicht blindlings auf den zukünftigen Bau eines Projektes vertrauen, für das es noch keine Genehmigung gibt", so Krause. Diese Ansicht vertrete im übrigen auch die Thüringer Landesregierung. Zweifelhaft seien aber auch die seitens der SPD der Firma Hochtief AG eingeräumten Schadenersatzansprüche in Höhe von 75 Mio. DM. Krause: "Sollte die Firma Hochtief auch die derzeit beim Bundesverwaltungsgericht anhängige Klage und damit den Bauauftrag verlieren, müssen die Rückbau-kosten auch in diesem Punkt korrigiert werden". Allein eine realistische Bewertung etwaiger Schadensersatzansprüche und des daraus resultierenden Schuldendienstes ergibt nach BUND-Angaben einen um mehr als 700 Mio. DM niedrigeren Kostenansatz für die Rückbauvariante.

BUND-Landesgeschäftsführer Spielmann kündigte an, daß sich der Umweltverband erneut an den Landesrechnungshof wenden werde, falls die Landesregierung an der "Schönrechnerei des unsinnigen Talsperrenprojektes festhält und für ihre einseitige Fernwasserideologie die Thüringer Steuer- und Gebührenzahler in Haftung nehmen will". 

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