Landesverband Thüringen e.V.

41 Millionen Euro für ein überholtes Verkehrsprojekt in Meiningen – BUND Thüringen legt Klage bei Bundesverwaltungsgericht ein

30. April 2020 | Lebensräume, Mobilität

Erfurt/ Meiningen. Der BUND Thüringen klagt gegen die geplante Ortsumgehung B 19 in Meiningen. Mit einem Eilantrag will der Verband den Sofortvollzug des Bauvorhabens in Südthüringen stoppen. Da es sich um ein Verkehrsprojekt Deutschen Einheit handelt, werden die Klage und der Eilantrag beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt.

„Eine streckenweise vierspurig ausgebaute Straße für gerade einmal 7.000 Autos pro Tag – die Pläne für die Ortsumgehung bei Meiningen sind völlig überzogen“, erklärt Dr. Burkhard Vogel, Geschäftsführer des BUND Thüringen. „Geplant wurde das Projekt zur Wendezeit für mehr als 18.000 Fahrzeuge. Aber in den letzten 30 Jahren hat sich das Verkehrsaufkommen in Freistaat erheblich geändert. Beim Thüringer Verkehrsministerium scheint das jedoch nicht angekommen zu sein.“

Das Gegenteil sei der Fall, macht Vogel deutlich: „Anstatt die Planungen an die drastisch reduzierte Verkehrsmenge anzupassen, sind die prognostizierten Baukosten von ursprünglich 35 Millionen sogar noch auf 41 Millionen Euro gestiegen.“

Kritik übt der Verband auch an den beträchtlichen Eingriffen in die Natur, die mit dem Straßenbauvorhaben verbunden wären Aus Sicht des BUND Thüringen stünden diese in keinem Verhältnis zum geringen verkehrstechnischen Bedarf. Mit dem Vorhaben sei unter anderem ein 40 m tiefer Einschnitt in die Landschaft verbunden. Die Lebensräume von Fledermaus, Wildkatze und vielen anderen schützenswerten Arten würden leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Die der Planung zugrunde liegenden Bestandserfassungen seien aus Sicht des Verbandes unzureichenden und völlig veraltete. Zudem würden die Auswirkungen des Straßenbauvorhabens auf das Schutzgut „Wasser“ noch nicht einmal geprüft.

Vogel: „Wenn landesweit Menschen auf Unterstützung in der Corona-Krise warten, sind Millionen-Investitionen für ein völlig überteuertes Verkehrsprojekt von vorgestern nicht mehr zu rechtfertigen. Das Geld ist in einem zukunftsweisenden Investitionspaket für den ökologischen Umbau der Wirtschaft besser angelegt. Jetzt haben wir die Chance, unsere Wirtschaft und Gesellschaft klimafreundlicher, gerechter und nachhaltiger zu gestalten. Dazu gehört auch ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept für eine klimaneutrale Gesellschaft von morgen.“ 

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