Auftrag zum Bau der Talsperre Leibis bereits vergeben?

24. Juni 1994 | Ressourcen & Technik, Flüsse & Gewässer

BUND: Genehmigungsverfahren verkommt zur Farce

Eisenach. "Der Auftrag zum Bau der Talsperre Leibis ist offensichtlich bereits 1989 vergeben worden." Dies stellt der Landesverband Thüringen des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in einer heute veröffentlichten Presseerklärung fest. Wie aus dem jetzt vorliegenden Vorwegabzug der Eröffnungsbilanz der Thüringer Talsperrenverwaltung hervorgehe, habe der VEB Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Gera am 5. Dezember 1989 mit dem VEB Talsperrenbau und Hydroprojekt Weimar einen entsprechenden Vertrag geschlossen. Eine öffentliche Ausschreibung der Bauleistungen sei damals nicht erfolgt. Als Rechtsnachfolgerin des VEB Talsperrenbau Weimar mache nunmehr die Hochtief Bauunternehmung GmbH Weimar die Rechte aus diesem Vertrag gegenüber der Thüringer Talsperrenverwaltung geltend.

"Wenn es zutrifft, daß die Bauleistungen bereits vergeben wurden, obwohl eine Genehmigung zum Bau bis heute nicht vorliegt, verkommt das anstehende Planfeststellungsverfahren zur Farce", so der Sprecher des Arbeitskreises Wasser im BUND Thüringen, Jens Krause.

Die Thüringer Landesregierung sei aufgefordert, die Vorgänge um die Auftragsvergabe zum Bau der Talsperre Leibis schnellstens auf¬zuklären. Dies hatte der BUND in der Vergangenheit bereits mehrfach vergeblich verlangt. "Bleibt die Landesregierung weiterhin untätig, so drängt sich der Eindruck auf, daß der Bauindustrie ein Riesenauftrag zugeschanzt werden soll, unabhängig davon, ob über¬haupt ein Bedarf für das Wasser aus der Talsperre Leibis besteht", so Krause abschließend. 

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