Erfurt/ Nordhausen. Im Himmelsberg-Mühlberg-Massiv bei Niedersachswerfen will Saint Gobain seinen Gips-Steinbruch gleich in zwei Richtungen erweitern. Die dafür gestellten Anträge stehen im Widerspruch zur eindeutigen Formulierung im Regierungsvertrag von Rot-Rot-Grün, keine neuen Abbauflächen mehr zu genehmigen. Der BUND Thüringen fordert die Landesregierung auf, sich an ihr Versprechen zu halten und die Anträge abzulehnen.
„Die Thüringer Landesregierung muss jetzt Rückgrat beweisen“, fordert Dr. Burkhard Vogel, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen. „Es dürfen keine neuen Abbauflächen mehr genehmigt werden. Alles andere käme einem Wortbruch gleich.“
Eines der geplanten Abbaugebiet läge, dem Verband zufolge, außerhalb der bergbaulichen Berechtigungsfläche. Vogel: „Die Erschließung dieses Abbaugebietes kommt einer Neuverritzung gleich, welche die Thüringer Landesregierung bei Amtsantritt ausdrücklich abgelehnt hat.“ Das Unternehmen plane die Genehmigung dafür nach Immissionsschutzrecht zu erwirken. „Damit kann Saint Gobain eine Öffentlichkeitsbeteiligung umgehen und die Naturschutzverbände werden gar nicht erst angehört“, so Vogel weiter.
Auch die zweite Erweiterungsfläche sei laut Verband „tabu“ – im wahrsten Sinne des Wortes. „Mit Anerkennung dieser ‚Tabufläche‘ durfte das Unternehmen eine damalige FFH-Verträglichkeitsprüfung aussetzen“, erklärt Vogel. „Jetzt stellt Saint Gobain das komplette Planfeststellungsverfahren von 2013 in Frage – und dass, obwohl der aktuelle Hauptbetriebsplan noch bis zum 31.12.2021 läuft. Eine behördliche Genehmigung des Gipsabbaus auf der ‚Tabufläche‘ würde das ganze Verfahren von damals ad absurdum führen.“
Die sogenannte „Tabufläche“ sollte nach Angabe des BUND Thüringen die Verbindung der beiden Wald-Naturschutzgebiete „Himmelsberg“ und „Mühlberg“ dauerhaft sicherstellen. Vogel: „Die geplante Rodung durch Saint-Gobain würde den Wald-Korridor auf 40 m reduzieren – viel zu schmal für einen intakten Waldlebensraum.“ Um dies zu verhindern, hatte die Thüringer Landesregierung den Ausweisungsprozess für das Naturschutzgebiet „Bromberg“ gestartet. Dieser sei aber mittlerweile ins Stocken geraten. Die Folgen seien fatal.
Vogel: „Wenn wir noch länger warten, ist bald nichts mehr zu schützen da. Auch CASEA plant mittlerweile, seine Abbaufläche im selben Gebiet zu erweitern und bemüht sich um angrenzende Grundstücke. Die Landesregierung muss unbedingt den Buchenwald von 50 bis 100 m Breite nördlich des Abbaugebietes ‚Himmelsberg‘ in das geplante Naturschutzgebiet ‚Bromberg‘ integrieren.“
Kritik übt der Verband auch an der „Salami-Strategie“ von Saint-Gobain. Anträge auf Abbaugenehmigen würden immer wieder „scheibchenweise“ gestellt, um Verfahren möglichst einfach zu halten. So würden nur die zuständigen Behörden als Träger öffentlicher Belange beteiligt und nicht die anerkannten Naturschutzverbände oder die Öffentlichkeit. Vogel: „Auch wenn das rechtlich einwandfrei sein mag, ist das Unternehmen scheinbar zu feige, sich der öffentlichen Debatte zu stellen.“
„Dieser Raubbau auf Raten muss endlich ein Ende haben“, fordert Vogel. „Wenn die Gipsindustrie weiterhin nur an ihren eigenen Gewinnen interessiert ist, setzt sie die Zukunft der ganzen Region Südharz aufs Spiel. Das darf die Thüringer Landesregierung nicht zulassen!“
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