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Transitland oder „grünes Herz“ Deutschlands - Thüringen und das Ergebnis der Koalitionsvereinbarung

17. November 2005 | Grünes Band

Erfurt. Nach dem Vorliegen des Koalitionsvertrags der neuen Bundesregierung zieht der BUND eine erste Bilanz im Bereich der Verkehrspolitik. Für Thüringen stelle sich die Frage, ob es zukünftige nur noch die Rolle eines Transitlands spielen will, das von großen Verkehrsinfrastrukturen durchzogen und von europäischen Verkehrsströmen in Ost-West und Nord-Süd-Richtung durchfahren wird, gibt Dr. Burkhard Vogel eine erste Einschätzung des Vertrags. “Der BUND wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass Thüringen das grüne Herz Deutschlands bleibt.“

In der Koalitionsvereinbarung und den Koalitionsabsprachen sollen insbesondere die beiden großen Thüringer Verkehrsinfrastrukturprojekte der ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke Erfurt-Nürnberg sowie der Rhöntrasse der B 87n Fulda – Meiningen festgeschrieben werden.
Mehr als 6 Milliarden Euro will die große Koalition allein in die ICE-Trasse Nürnberg-Erfurt investieren. Untertunnelung des Thüringer Waldes inklusive. Auch die Rhöntrasse Fulda-Meiningen soll Herzenssache der künftigen Verkehrspolitik bleiben. Mit solchen Maßnahmen soll das Grüne Herz Deutschlands zur Verkehrsdrehscheibe in Europa gemacht werden.

„Statt auf Zukunftsinvestitionen und intelligente Lösungen setzt die Große Koalition weiter auf Beton und Asphalt“, kritisierte Werner Reh, Verkehrsexperte des BUND.
Für den Verkehrsexperten ist die ICE-Hochgeschwindigkeitstrasse durch den Thüringer Wald ein milliardenschweres Prestigeobjekt, von dem Wirtschaft und Bevölkerung im Freistaat kaum profitieren werden. Während Steuergelder im Milliardengrab ICE versenkt würden, fehlten dringend notwendige Mittel, um öffentliche Verkehrssysteme an die rapide sinkenden Bevölkerungszahlen im Freistaat an zu passen.

Als staatlich geplante und mit Steuermitteln zu finanzierende Mautausweichstrecke bezeichnete Reh die „Rhöntrasse“, die als B 87n von Fulda nach Meiningen verlaufen soll. Diese mautfreie Bundesstrasse solle nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums dem aus Süden kommenden Schwerlastverkehr auf der Autobahn A7 mit Fahrtrichtung Osten den Umweg über die Autobahn 4 ersparen.

Verkehrsprobleme lassen sich in einem hoch erschlossenen Land wie der Bundesrepublik nicht mehr durch Straßenbau lösen. Positive regionalwirtschaftliche Effekte sind – das ist mittlerweile Konsens in der Wirtschaftswissenschaft – nicht mehr nachweisbar. Hier bedarf es gerade auch in Thüringen eines neuen, integrativen Ansatzes der nachhaltigen Mobilitätspolitik mit einer Schwerpunktsetzung im öffentlichen Verkehr.

Dr. Werner Reh: „Thüringen darf nicht unter die Räder kommen. Die Landesregierung muss jetzt Weichen stellen für eine ökologisch und ökonomisch tragfähige Landes- und Verkehrsentwicklung der Zukunft.“ 

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