Erfurt. Der BUND Thüringen und sein Stadtverband Erfurt setzen sich seit Frühjahr 2015 gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Schwerborn kämpft“ und dem bündnisgrünen Kreisverband sowie der bündnisgrünen Stadtratsfraktion, gegen den geplanten Bau einer Hühnermastanlage in Erfurt Schwerborn ein. Hier sollen in Zukunft bis zu 320.000 Hühner in Intensivmast gezüchtet werden. Der BUND reichte im Juni 2016 ein Widerspruchsverfahren gegen die bereits erteilte Baugenehmigung mit Sofortvollzug für den Investor ein. Nachdem dieser den Förderbescheid zum Ende 2016 erhielt, begann er dennoch mit dem Bau dieser Massentierhaltungsanlage. Daraufhin reichten der BUND in enger Abstimmung mit „Schwerborn kämpft“ jetzt eine sog. „Baustoppklage“ im Eilrechtsantrag ein, um dem Bau der Mastanlage noch vor der Entscheidung im Hauptsacheverfahren zügig einen Riegel vorzuschieben.
„Wir sehen bereits in der Genehmigung der Mastanlage Verstöße gegen §35 BGB. Diese haben uns gemeinsam mit der Bürgerinitiative veranlasst, ein Widerspruchsverfahren einzuleiten. Da der Bauherr trotz des laufenden Verfahrens mit dem Bau der Hähnchenmastanlage begonnen hat, wollen wir nun eine ‚Baustoppklage‘ im Eilrechtsantrag gegen den Sofortvollzug im Genehmigungsbescheid einreichen. So soll der Mastanlage in Schwerborn vor der Entscheidung im Widerspruchsverfahren ein rechtlicher Riegel vorgeschoben werden. Das Landesverwaltungsamt soll sein Urteil ohne vom Bauherrn geschaffene Bautatsachen fällen dürfen“, so Robert Bednarsky, Landesvorstand des BUND Thüringen.
Der Klageweg ist zeit-und kostenaufwendig. Mit einer großzügigen Geldspende unterstützen sowohl der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete, Roberto Kobelt (MdL), als auch der Kreisverband Erfurt die Bürgerinitiative bei ihrem rechtlichen Engagement: „Wir setzen uns auf Landesebene, ebenso wie der BUND, dafür ein, Förderkriterien für Tier-haltungsanlagen zu verändern und Investitionen für Massentierhaltungsanlagen zu streichen bzw. nur noch artgerechte Tierhaltungen zu fördern . Die Hähnchenmastanlage in Schwerborn könnte sich an dieser Stelle zu einem Präzedenzfall entwickeln.“
Für den Sprecher der Bürgerinitiative „Schwerborn kämpft“, Klaus Hafermann, sprechen jedoch auch weitere Argumente gegen die Errichtung der Mastanlage in kurzer Entfernung zum Wohngebiet: „Wir wollen keine zusätzlichen Belastungen durch Keime, Gerüche und Bioaerosole hinnehmen. Außerdem steht die Sauberkeit unseres Grundwassers auf dem Spiel.“ Schwerborn verfügt über kein komplettes Abwassersystem. So könnte das mit Keimen belastete Niederschlags- oder Oberflächenwasser der Mastanlage ungeklärt über das Grundwasser direkt in die Erfurter Seen gelangen.
Ansprechpartner:
Robert Bednarsky, Vorstandsmitglied BUND Thüringen und Vorsitzender des
Stadtverbandes Erfurt, Mobil: 01715625919, Mail: bednarsky(at)posteo.de
Christian Herrmann, Geschäftsführer Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Erfurt,
Tel.: 0361/2169 7171, info(at)gruenestadterfurt.de
Klaus Hafermann, Sprecher der Bürgerinitiative "Schwerborn Kämpft", info(at)schwerborn-kaempft.de