Mitglieder des BUND Thüringen fordern auf der diesjährigen Landesversammlung einen konsequenten, naturverträglichen Klimaschutz
(Anne Werner)
Erfurt. Heute verabschiedete der BUND Thüringen auf der Landesversammlung seinen Leitantrag unter dem Motto „Klimaschutz jetzt umsetzen: Konsequent und naturverträglich“. Angesichts der aktuellen Entwicklung, der Fakten und der politischen Diskussion erinnert die Landesversammlung des BUND Thüringen an die absehbaren Folgen des Klimawandels und die Verpflichtungen zum Klimaschutz. Mit dem Leitantrag greift die Landesversammlung die Inhalte des 2022 vom BUND Thüringen beschlossenen umfassenden Antrages „Solidarisch durch die Krisen“ erneut auf – und fokussiert auf die aktuellen Herausforderungen. Die Landesversammlung ruft dazu auf, Klimakrise und Artensterben gemeinsam entgegenzutreten.
„Klimaschutz ist nicht die Aufgabe einer Partei oder von Aktivisten oder allein der Umweltschutz-organisationen: Klimaschutz geht die ganze Gesellschaft an und betrifft alle“ sagt Robert Bednarsky, Vorsitzender des BUND Thüringen. „Ebenso wie alle betroffen sind, werden wir alle, wenn auch in unterschiedlichem Maße, unseren Teil zum Klimaschutz beitragen müssen“ so Bednarsky weiter.
Der BUND Thüringen fordert die Landesregierung und alle Abgeordneten des Thüringer Landtages auf, sich den Aufgaben zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an die schon unvermeidbaren Folgen des Klimawandels zu stellen – auch wenn das die Abkehr von liebgewordenen Gewohnheiten und mancher Bequemlichkeit bedeutet. Zudem fordert Bednarsky dazu auf, die Genehmigungsbehörden zu stärken, um den absehbaren Ansturm durch die Umsetzung der Ausbauziele der Erneuerbaren zu bewerkstelligen. Das Klimagesetz ist auf seine Wirksamkeit hin zu überprüfen und mit einem konkreten Maßnahmengesetz zu ergänzen.
„Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Thüringen muss Priorität haben“, fordert Sebastian König, Landesgeschäftsführer des BUND Thüringen. „Hier gibt es bereits einige richtungsweisende Entwicklungen, wie beispielsweise gesetzliche Regelungen zu den beschlossenen Flächenzielen, der Abbau bürokratischer Hürden oder die Beschleunigung von Verfahren. Dabei dürfen jedoch etablierte Standards des Arten- und Naturschutzes nicht in Frage gestellt werden“, betont König. „Unter dem Deckmantel der Planungsbeschleunigung wird beispielsweise auch der Autobahn Aus- und Neubau vorangetrieben und Natur- und Artenschutz links liegen gelassen. Dieses Vorgehen lehnen wir rigoros ab!“ so König weiter.
Der BUND Thüringen setzt sich für eine schnelle Transformation der Energieerzeugung und -verteilung ein. Um dabei den Arten- und Naturschutz nicht zu gefährden, darf die Planungsbeschleunigung kein Selbstzweck sein und nicht zu Einschränkungen des Umweltrechts oder der Bürgerbeteiligung führen.
Die Mitglieder der Landesversammlung fordern in ihrem Leitantrag unter anderem die Realkompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft. Ausgleichszahlungen dürfen nicht zu einem Freibrief für gedankenlose Naturzerstörung werden. In einer Bildaktion macht die Landesversammlung des BUND Thüringen ihre Forderungen sichtbar.
Weitere Forderungen der Landesversammlung des BUND Thüringen:
- Die unteren Behörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten sind zu stärken, um die Genehmigungszeiten deutlich zu beschleunigen
- Verbindliche Planung und Sicherung von „Windenergiegebieten“ über den Landesentwicklungsplan und zügiges Voranbringen der die Regionalpläne
- Lenkung der Windenergieanlagen auf vorbelasteten Flächen und Räumen (etwa entlang der Autobahnen) und Schonung naturnaher Bereiche und Benennung von klaren Ausschlussgebieten für Windenergie- und Photovoltaikanlagen
- Pflicht zur Errichtung von Solaranlagen bei Neu- und umfangreichen Umbauten
- Das industrielle Verheizen von Holz im Namen der Energiewende ist zu stoppen
- Evaluierung und Nachbesserung des Thüringer Klimagesetzes sowie Erstellung eines konkreten Maßnahmengesetzes
- Abschaffung klimaschädlicher Subventionen (Flughafen Erfurt-Weimar, Kerosin, etc.)
Nachzulesen im Leitantrag zur Landesversammlung.
Abbildung:
Abb. 1: Mitglieder des BUND Thüringen fordern auf der diesjährigen Landesversammlung einen konsequenten, naturverträglichen Klimaschutz © Presse BUND Thüringen