Landesverband Thüringen e.V.
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Keine Genehmigung im Schnellverfahren! – BUND beharrt auf strengen Grenzwerten für die Salzeinleitung

24. August 2021 | Flüsse & Gewässer, Lebensräume, Naturschutz

Erfurt/ Frankfurt am Main. Angesichts des Änderungsantrags des Unternehmens Kali und Salz (K+S) fordern die BUND Landesverbände Hessen und Thüringen eine erneute Offenlegung der Antragsunterlagen für die Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Werra. Mitten im laufenden Verfahren hatte K+S einige der beantragten Grenzwerte überraschend nach oben angepasst. Unter anderem soll der Überwachungswert für Kupfer vervierfacht werden. Laut BUND muss als Antwort darauf eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung folgen. Damit verbunden sei eine Öffentlichkeitsbeteiligung von vier Wochen nach gesetzlichen Vorgaben. Aktuell sei nur eine Beteiligungsfrist von zwei Wochen geplant.

Jörg Nitsch, Vorsitzender des BUND Hessen: „Eine Beteiligungsfrist von nur zwei Wochen mitten in der Ferienzeit ist eine Zumutung.“ Der Umweltverband hält an den strengen Grenzwerten für die Salzeinleitung für die Jahre 2022 bis 2027 fest, auf die sich die Bundesländer entlang der Werra und Weser im Jahr 2016 verständigt hatten.

Der 40 Seiten umfassende Änderungsantrag beinhaltet eine Vielzahl neuer Werte. Der BUND fordert deshalb eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung.  

„Es kann nicht sein, dass mitten im laufenden Verfahren Grenzwerte noch einmal so gravierend nach oben angepasst werden. Inakzeptabel ist für uns, dass K+S immer noch deutlich höhere Salzmengen einleiten will, als die rechtlichen Vorgaben erlauben“, erklärt Robert Bednarsky, Landesvorsitzender des BUND Thüringen. „Das betrifft weiterhin die Salzionen Kalium und Magnesium. Gerade ihr Verhältnis ist entscheidend für Gewässerlebewesen.“

Als „erschreckend“ bezeichnet der Umweltverband auch die kurzfristig beantragten Änderungen bei Schadstoffen wie Kupfer, Stickstoff und Phosphor. Für Kupfer solle der so genannte Überwachungswert für die Einleitwässer aus dem Werk Werra gegenüber der ursprünglichen Planung sogar vervierfacht werden. „So ist an ein Absenken der von K+S verursachten, künftigen Kupferfracht in der Werra gar nicht mehr zu denken“, so Bednarsky weiter.

Gemeinsam fordern der BUND Hessen und Thüringen das Regierungspräsidium Kassel auf, den gesetzlichen Vorgaben zu folgen und eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung in die Wege zu leiten. Eine Genehmigung im Schnellverfahren darf es nicht geben!

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